Einfach, schnell und sicher zum eigenen Verein

Ein Verein ist ein freiwilliger und auf eine gewisse Dauer angelegter Zusammenschluss mehrerer Personen. Ein Verein tritt nach außen unter einem bestimmten Namen auf, ggf. mit dem Zusatz „e. V.“. Neben seinen Mitgliedern hat ein Verein einen Vorstand.

Rechtlich ist der Verein eine eigene Einheit, er besteht unabhängig vom Wechsel seiner Mitglieder. Er ist rechtsfähig und kann zum Beispiel Eigentum erwerben, Räumlichkeiten mieten oder sonstige Geschäfte abschließen.

Jeder Verein hat einen bestimmten Zweck, den er selbst festlegt. Es gibt zum Beispiel:

• Sportvereine: Hier geht es in erster Linie um die Ausübung einer Sportart.
• Kulturvereine: Diese fördern kulturelle Aktivitäten wie Musik, Theater oder Kunst.
• Gesellschaftsvereine: Diese dienen der sozialen Betreuung ihrer Mitglieder oder setzen sich für bestimmte soziale Ziele ein.
• Wissenschaftsvereine: Diese fördern den wissenschaftlichen Austausch und die Forschung.
• Politische Vereine: Diese setzen sich für bestimmte politische Ziele ein.
• Karnevalsvereine: Sie wollen das Brauchtum fördern und leben von der Gemeinschaft.
• Naturschutzvereine: Viele Menschen wollen in ihrem Umfeld Naturflächen bewahren und schützen. Sie organisieren sich in einem Naturschutzverein.
  

Ein Verein ist also eine flexible und vielseitige Rechtsform, die es ermöglicht, gemeinsame Interessen zu verfolgen und gesellschaftliches Engagement zu zeigen.

Das Vereinsregister ist ein staatliches Register, das beim zuständigen Amtsgericht geführt wird. Zuständig ist das Amtsgericht, in dessen Bezirk der Verein seinen Sitz hat. Das Vereinsregister dient der Vereinfachung des Rechts- und Geschäftsverkehrs: Jeder, der sich im Vereinsregister über einen Verein informiert, kann sich darauf verlassen, dass die Eintragungen aktuell und korrekt sind. Ist ein Verein im Vereinsregister eingetragen, spricht man von einem eingetragenen Verein (e. V.).

Ohne Eintragung im Vereinsregister fehlt einem Verein die vorgenannte Transparenz und der Vertrauensschutz des Vereinsregisters. Die Teilnahme des Vereins am Rechts- und Geschäftsverkehr ist dadurch mitunter deutlich erschwert. Außerdem bestehen für Vorstand und Mitglieder erhebliche Haftungsrisiken.

Eingetragene Vereine sind – wie der Name bereits vermuten lässt – im staatlichen Vereinsregister eingetragen. Dadurch wird die Teilnahme am Rechtsverkehr deutlich erleichtert. Denn für den Rechts- und Geschäftsverkehr sind die Vereinsstruktur sowie die vertretungsberechtigten Organe auf einen Blick aktuell aus dem Vereinsregister ersichtlich. Außerdem werden durch die Eintragung die Haftungsrisiken beschränkt, weil der Vorstand und die Vereinsmitglieder grundsätzlich nicht mit ihrem persönlichen Vermögen haften.

Nicht eingetragene Vereine müssen hingegen mit zusätzlicher Bürokratie im Alltag rechnen. So müssen sie etwa im Zweifel ihre Existenz oder die Vertretungsberechtigung eines Vorstandsmitglieds aufwändig mit besonderen Unterlagen nachweisen. Außerdem droht demjenigen, der sich aktiv ins Vereinsleben einbringt, die persönliche Haftung. Selbst passive Vereinsmitglieder haften mit ihrem gesamten Vermögen, wenn der Verein schwerpunktmäßig wirtschaftlich tätig wird.

Die meisten Vereinsgründer entscheiden sich deshalb für einen eingetragenen Verein. Die Notarin oder der Notar Ihres Vertrauens berät Sie hier gerne.

Wichtig: Wirtschaftliche Zwecke dürfen mit einem eingetragenen Verein grundsätzlich nur verfolgt werden, sofern sie einem nichtwirtschaftlichen Hauptzweck dienen (bspw. beim Betrieb einer Kita). Steht hingegen eine wirtschaftliche Tätigkeit bzw. Gewinnerzielungsabsicht im Vordergrund, eignet sich zum Beispiel die Gründung einer GmbH.

Grundsätzlich ja, es gibt aber einige Rahmenbedingungen zu beachten:

• Der Vereinsname muss sich von anderen Vereinsnamen am selben Ort oder in derselben Gemeinde unterscheiden. Sehen Sie hierfür am besten vorher im Vereinsregister nach, ob es in der Region schon einen Verein mit ähnlichem oder gar gleichem Namen gibt.
• Der Name kann auch aus Wörtern einer anderen Sprache bestehen. Selbst Fantasienamen sind möglich. Jedoch muss der Vereinsname als solcher zu verstehen sein. Nicht zulässig sind etwa unaussprechliche Buchstabenfolgen.
• Es gilt der sog. Grundsatz der Namenswahrheit. Der Vereinsname darf nicht täuschend sein. Der Name darf also keine Angaben enthalten, die andere Menschen über Art, Größe, Alter, Bedeutung, Zweck oder andere relevante Eigenschaften des Vereins täuschen können.
  

In jedem Fall sollte vor der Gründung eines Vereins sichergestellt sein, dass der Vereinsname keine Urheber-, Marken- und Lizenzrechte verletzt.

Ein eingetragener Verein hat seinem Namen zudem den Zusatz „e. V.“ anzuhängen, um den Rechts- und Geschäftsverkehr über die Eintragung zu informieren.

Der Verein wird durch seinen Vorstand gesetzlich vertreten. Dieser führt die Geschäfte und ist das Gesicht nach außen. Er kann aus einer Person oder aus mehreren Vorstandsmitgliedern bestehen. Über die Person(en) des Vorstands entscheidet die Mitgliederversammlung.

Wenn ein Verein mehrere Personen in den Vorstand beruft, dann ist es sinnvoll, die Vertretungsbefugnis zu regeln: Darf jedes Vorstandsmitglied einzeln handeln, braucht es immer zwei Personen oder die Zustimmung aller? Ist nichts geregelt, so sagt das Gesetz: Die Mehrheit des Vorstands kann den Verein vertreten.

Alle Varianten der Vertretung haben Vor- und Nachteile. Hierzu berät Sie die Notarin oder der Notar Ihres Vertrauens gerne.

Nein, das geht auch online. Das Online-Verfahren der Bundesnotarkammer ermöglicht ortsunabhängig notariell begleitete Vereinsvorgänge:

• Ein Verein soll ins Vereinsregister eingetragen werden
• Ein neuer Vorstand wurde gewählt
• Die Satzung wurde geändert
• Ein Verein soll aufgelöst werden

Bei der Rechtsform des eingetragenen Vereins (e. V.) haftet im Grundsatz nur der Verein als juristische Person mit seinem Vereinsvermögen, nicht dagegen die Vorstands- oder Vereinsmitglieder mit ihrem Privatvermögen.

Das gilt aber erst, wenn der Verein in das Vereinsregister eingetragen ist. Darum sollte diese Eintragung möglichst schnell nach der Gründung erfolgen. Bis zur tatsächlichen Eintragung haften die Gründungsmitglieder noch wie beim nicht eingetragenen Verein.

Beim nicht eingetragenen Verein haften alle, die sich aktiv ins Vereinsleben einbringen, für ihr Handeln. Das gilt insbesondere für den Vorstand. Selbst passive Vereinsmitglieder haften, wenn der Verein schwerpunktmäßig wirtschaftlich tätig ist.

Beispiel: Sie bestellen als Vorstand neue Trikots für einen nicht eingetragenen Sportverein. Der Verein kann die Rechnung aber nicht zahlen. Der Trikotlieferant kann in dem Fall Sie als Vorstand auf Zahlung verklagen.

Achtung: Auch bei einem eingetragenen Verein können Vorstandsmitglieder haften, nur nicht dem Geschäftspartner, sondern dem Verein gegenüber. Dies setzt voraus, dass sie ihre Pflichten gegenüber dem Verein verletzen, etwa indem sie dem Vereinszweck zuwiderhandeln. Insoweit ist die Eintragung also kein Freifahrtsschein für „vereinswidriges“ Verhalten. Aber keine Sorge: Nicht jeder kleine Fehler wird bestraft. Der Gesetzgeber schätzt und schützt ehrenamtliches Engagement. Sind Sie etwa als Vorstand unentgeltlich tätig oder erhalten Sie eine Vergütung, die 840 EUR jährlich nicht übersteigt, so haften Sie nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

Um die Zuverlässigkeit und Qualität des Vereinsregisters sicherzustellen, prüft das zuständige Amtsgericht die eingereichten Dokumente genau. Die Eintragungsdauer hängt von Art bzw. Umfang der Unterlagen sowie der Auslastung des jeweiligen Amtsgerichts ab und kann mitunter auch mehrere Wochen betragen. Stimmen Sie sich frühzeitig mit Ihrer Notarin oder Ihrem Notar und dem Registergericht ab, um die Vereinsgründung zu beschleunigen.

Die Anmeldung zum Vereinsregister ist notariell zu beglaubigen, entweder vor Ort oder online. Dabei prüft der Notar die Identität der anmeldenden Person(en) und die Eintragungsfähigkeit der Unterlagen. Dies beschleunigt nicht nur das Verfahren, sondern stellt zugleich sicher, dass nur Personen, die für einen Verein handeln dürfen, Eintragungen im Vereinsregister herbeiführen können.

Nach der Beglaubigung gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder leitet Ihre Notarin oder Ihr Notar für Sie die Anmeldung mit den beglaubigten Unterschriften und den übrigen Unterlagen an das zuständige Amtsgericht weiter. Alternativ erhalten Sie von Ihrer Notarin oder Ihrem Notar die beglaubigte Vereinsregisteranmeldung, sodass Sie diese selbst beim Amtsgericht einreichen können.

Ja, mit einer Vereinsregisteranmeldung über das notarielle Online-Verfahren können Sie ohne Probleme papierlos arbeiten. Auch eine hybride Lösung mit Teilnehmenden in Präsenz vor Ort bei Ihrer Notarin oder Ihrem Notar sowie Teilnehmenden online ist möglich.

Wo Sie sich melden müssen, hängt von verschiedenen Faktoren ab, zum Beispiel von der Art des Vereins (Sportverein, Kulturverein, etc.), von der Größe des Vereins (Mitglieder, Umfang der Aktivitäten), vom Ort der Gründung und von den Tätigkeiten des Vereins.

Diese Stellen benötigen gegebenenfalls Informationen, damit das Vereinsleben sicher und reibungslos ablaufen kann:

• Krankenkassen, wenn sie Mitarbeitende beschäftigen wollen oder ehrenamtlich tätige Personen versichern wollen
• Gewerbeamt, falls Ihr Verein gewerbliche Tätigkeiten ausübt
• Versicherung, damit Sie mit einer Vereinshaftpflichtversicherung abgesichert sind. Je nach Tätigkeit des Vereins können weitere Versicherungen notwendig sein (z. B. Unfallversicherung für Mitglieder).

Es gibt Anträge und Anmeldungen, die Sie zwingend oder dringend erledigen müssen. Informationen hierzu finden Sie weiter oben in der Schritt-für-Schritt-Anleitung zur Vereinsgründung.

Die Kosten für eine Vereinsgründung sind überschaubar. Üblicherweise bewegen Sie sich insgesamt um die 100,00 Euro. Diese entstehen so:

Die Anmeldung zur Eintragung in das Vereinsregister muss mit einer notariellen Unterschriftsbeglaubigung erfolgen. Ihre Notarin oder Ihr Notar berechnet hierfür eine festgelegte Gebühr:

• 20,00 Euro, wenn nur die Unterschrift beglaubigt werden soll, aber keine Prüfung der Dokumente erfolgt
• 30,00 Euro, wenn zusätzlich zur Beglaubigung der Unterschrift eine Prüfung der Dokumente erfolgt oder Ihre Notarin bzw. Ihr Notar die Anmeldung selber formuliert

Hinzu kommen ggf. Auslagen für Dokumentenpauschalen oder Telefonkosten sowie derzeit 19 % Umsatzsteuer.

Zusätzlich berechnen die Amtsgerichte sogenannte Registergebühren. Für gemeinnützige Vereine sehen einige Bundesländer bei Eintragungen in das Vereinsregister Kostenbefreiungen vor.

Außerdem entstehen Bekanntmachungskosten, die sich je nach Ort des zuständigen Registergerichts unterscheiden.

Bei der Anmeldung zur Eintragung in das Vereinsregister entstehen Kosten. Die Kosten tragen üblicherweise die Gründungsmitglieder. Der Verein kann diese Kosten aber auch übernehmen. Manchmal können Sponsoren einen Teil der Gründungskosten übernehmen.

Nichts. Das Finanzamt stellt den Bescheid über die Feststellung der satzungsmäßigen Voraussetzungen der Gemeinnützigkeit aus, wenn die eingereichte Satzung den gesetzlichen Vorgaben für die Steuerbegünstigung entspricht.

Um die Satzung dahingehend abzusichern, können Sie den Express-Baukasten der Bundesnotarkammer für die Erstellung Ihrer Vereinssatzung verwenden oder sich von Ihrer Notarin bzw. Ihrem Notar beraten lassen. Es ist außerdem ratsam, die Satzung vor der Gründungsversammlung mit dem Finanzamt abzustimmen.

Diese Kosten tragen grundsätzlich die Gründungsmitglieder.